Parteiversammlung zur Rechnungsgemeinde 2019

16. Juni 2019

«Besonders grosse Freude haben wir am Resultat unserer Motion «Optimierung des ÖV-Angebotes zwischen dem Ägerital und Menzingen».

Im vierten Quartal 2017 hatte sich zur Ausarbeitung dieser Motion eine CVP interne Arbeitsgruppe aus Unter- und Oberägeri gebildet. Im Anschluss daran wurden bis Mitte März 2018 für dieses Anliegen über 1’100 Stimmen zusammengetragen. Dieses klare Zeichen gab uns Recht, mit Nachdruck an der Juni-Gemeinde 2018 sowie in der Dezembergemeinde 2018 auf die Optimierung zu pochen.

Mit Beginn des neuen Schuljahres 2019/20 fährt nun jeweils am Morgen und am Abend ein Verstärkungsbus von Ägeri nach Menzingen. Dass dieses Anliegen jetzt ungewöhnlich schnell und zielorientiert umgesetzt werden kann, verdient Respekt und Lob. Wir danken dem Gemeinderat von Unterägeri und jenem von Oberägeri, den Vertreter/innen des Kantons und der ZVB dafür, dass sie sich klar für eine Optimierung aussprachen und diese auch ab August 2019 konkret umsetzen.

Der Vorstand der CVP Unterägeri freut sich, dass er durch den sinnvollen Anstoss für eine optimierte Lösung einen massgeblichen Anteil zum Erfolg dieser Geschichte beitragen konnte. Selbstverständlich gebührt ein herzliches und grosses Dankeschön dem Motionsteam aus den Reihen der CVP zusammen mit direkt betroffenen Jugendlichen und Eltern. Sie haben den ganzen Prozess von Beginn weg mit Herzblut initiiert, lanciert und sich konsequent für eine Lösung eingesetzt.»

Parteipräsident Matthias Buzzi zeigte sich anlässlich der Parteiversammlung zur Rechnungsgemeinde 2019 sichtlich zufrieden mit den Informationen zu den Motionen «Direkte Busverbindung zwischen dem Ägerital und Menzingen».

Zufrieden ist die Partei auch mit der Jahresrechnung 2018, schliesst diese in der Erfolgsrechnung mit einem Ertragsüberschuss von CHF 4.627 Millionen ab und fällt somit um CHF 5.1 Millionen besser aus als das Budget. Die Bilanz zeigt bei einer Bilanzsumme von CHF 63.972 Millionen ein Eigenkapital von CHF 39.776 Millionen. Finanzchef und CVP Gemeinderat Josef Iten-Nussbaumer führt das positive Ergebnis hauptsächlich auf zusätzliche und ausserordentliche Steuererträge und den geringeren ordentlichen Abschreibungsbedarf infolge aufgeschobener Investitionen zurück. Die CVP dankt dem Gemeinderat und der Verwaltung für die geleistete Arbeit und den positiven Rechnungsabschluss.

Die CVP ist mit dem Antrag bezüglich «Aufhebung des Baurechtsvertrags mit der Bürgergemeinde» sowie mit der «Verwendung des zweckgebundenen Pauschalbeitrags von CHF 1’270’000 der Bürgergemeinde für das Provisorium und für den Endausbau der neuen Kindergärten» einverstanden. Die Partei anerkennt die beidseitigen Bemühungen um eine möglichst faire Lösung. Das Vorhaben verdient die Unterstützung, da mit der Realisierung des geplanten Projekts der Bürgergemeinde die Einwohnergemeinde wiederum zwei Kindergärten erhält, die idealerweise in einer Wohnüberbauung zu liegen kommen.

Mit der Interpellation «Öffentlichkeitsprinzip» wollte die CVP vom Gemeinderat wissen, ob und in welchem Umfang er die Publikation von Auszügen aus den Protokollen der Gemeinderatssitzungen als geeignetes Mittel zur Information über seine Tätigkeiten sieht.

Gemäss ersten Informationen ist das CVP-Anliegen nach mehr Transparenz seitens Gemeindebehörde gegenüber der Bevölkerung auf offene Ohren gestossen. In seiner Antwort weist der Gemeinderat neben grundsätzlichen Überlegungen bezüglich Transparenz und Datenschutz auf bereits eingerichtete Informationskanäle hin. «Der Gemeinderat kann sich vorstellen, Auszüge aus den Sitzungsprotokollen in ähnlicher Form (wie an die Pateipräsidenten) auch auf der Webseite zu publizieren und diese Informationen so einem breiteren Interessentenkreis zu Verfügung zu stellen» (Auszug aus der Antwort). Der CVP ist sich bewusst, dass dieser Prozess seine Zeit braucht, bis das richtige Mass und eine sinnvolle Gewichtung der Themen gefunden ist. Dieser Schritt kann auch ein weiterer Mosaikstein sein, die Bevölkerung wieder vermehrt für politische Themen und Entscheidungsprozesse zu interessieren.

Gerne bietet der Vorstand der CVP dem Gemeinderat auch Hand, aktiv an diesem Prozess teilzunehmen. Unsere Aussensicht kann hilfreich bei der Entwicklung dieses neuen Informationsgefässes sein.

Auf die Antworten des Gemeinderats auf die weiteren Interpellationen (Grünliberale, Alternative – die Grünen, SVP) ist die Partei gespannt.

CVP Unterägeri, Arthur Walker