Generalversammlung 2021

19. September 2021

Am Freitag, 17. September 2021, 19:45 Uhr entscheidet die Generalversammlung 2021 nach Würdigung der erfolgreichen Jahre als CVP Unterägeri sich neu unter dem Namen Die Mitte Unterägeri weiterhin für die Werte wie Freiheit, Solidarität und Verantwortung einzusetzen. Matthias Buzzi ist somit der letzte Präsident der CVP Unterägeri und gleichzeitig auch der erste der Die Mitte Unterägeri.

«Nie wird alles sichtbar, was während Zusammenkünften, bei Anlässen, Veranstaltungen, beim Arbeiten vor dem PC und bei weiteren Tätigkeiten an Zeit und Energie aufgewendet wird. Gerade deshalb danke ich allen aufrichtig und herzlich, die in irgendeiner Form einen Beitrag zu einer lebendigen und sich entwickelnden Partei im vergangenen Jahr leisteten.

Einen besonderen Dank richte ich an jene Menschen, die sich im vergangenen Jahr sechs Mal physisch oder digital zusammensetzten, um Fragen zu diskutieren, Lösungen zu formulieren und/oder Arbeit für die Partei zu übernehmen. Dankeschön, liebes Vorstandsteam: Claudia Iten-Hess (Bürgerschreiberin), Ursi Fuchs (Finanzen), Irene Iten-Muff (Sekretariat), Geri Iten-Fuchs (ehem. Korporationspräsident), Reto Iten-Schmid (amtierender Korporationspräsident), Alfred Meier (Kirchenrat), Josef Iten-Nussbaumer (Gemeinderat), Fabio Iten (Kantonsrat), Arthur Walker-Merz (Medien, Öffentlichkeitsarbeit) und Nik Graf (Beisitzer). Gemeinsam bewirkten wir – sehr oft auch mit der Hilfe weiterer Parteimitglieder – einiges für das Dorf Unterägeri und ihre Einwohnerinnen und Einwohner.»

Matthias Buzzi, Präsident

Jahresbericht des Präsidenten

In seinem Jahresbericht als letzter Präsident der CVP Unterägeri schaut Matthias Buzzi nochmals auf die markantesten Themen in den Vorstandssitzungen zurück:

Ein markanter Schwerpunkt im vergangenen Geschäftsjahr war die Ortsplanung. Vor und nach den Ortsplanungskonferenzen beschäftigte sich der Vorstand oder eine Arbeitsgruppe mit den vorliegenden Unterlagen. Die Ideen wurden gesichtet, diskutiert, abgewogen und am Schluss als sorgfältig formulierte Antwort den Verantwortlichen in der Gemeinde zugestellt.

Unzufrieden ist unsere Partei einzig mit der Absicht, den alten Turnplatz so zu lassen, wie er jetzt ist. Dieser zentrale Platz muss deutlich aufgewertet werden. Der Ort soll ein Platz der Begegnung, der Festivitäten und der lebenden Traditionen sein (Märcht, Fasnacht, Advent, …). Dafür braucht es eine Veränderung! Dieser ehemalige Turnplatz liegt zentral im Oberdorf, ist von allen Seiten zugänglich und hat eine stattliche Fläche.

Unmut sorgte des Öfteren, dass die Nutzung der Ägerihalle für ähnliche Anlässe mit unterschiedlichen Ansätzen verrechnet wurde. Im Gespräch mit Gemeindepräsident Josef Ribary und Jessica Stähli konnte Kantonsrat Fabio Iten eine gute Lösung erwirken. Das nun vorliegende Benutzer- und Preisreglement für die Ägerihalle vereinheitlicht das ehemalige Wirrwarr und schafft Klarheit.

Ende November durften wir Gastgeberin für die geschichtsträchtige Schweizer Delegiertenversammlung sein. Dabei ging es um den Entscheid, ob die «CVP Schweiz» neu «Die Mitte Schweiz» heissen soll.

Seit Januar 2021 beschäftigen wir uns mit den Wahlen im Herbst 2022.

Dritte Koordinationssitzung mit der Die Mitte Oberägeri. Der Austausch über die parteiinternen Aktivitäten und Projekte war spannend, gab neue Inputs und Sichtweisen auf die eigene Vorstandstätigkeit («Best practice»), was eine Bereicherung ist. Im laufenden Jahr setzen sich beide Ortsparteien für eine reibungslos organisierte «See- und Talputzete» am Samstag, 23. Oktober 2021 ein. Machst du auch mit? Anmeldung unter www.seeputzete.ch.

Matthias Buzzi, Präsident

Gemeinderat – Jahresbericht 2020-2021

Als Finanzchef der Gemeinde Unterägeri verweist Gemeinderat Josef Iten-Nussbaumer in seinem Jahresbericht auf Finanz- und Ertragssituation der Gemeinde Unterägeri hin. Auch das Jahresergebnis 2020 reiht sich mit einem Überschuss von CHF 3.329 Mio. nahtlos an die erfreulichen Ergebnisse der Vorjahre ein.

Neubau Schulhaus „Acher Mitte“. Der Neubau des Schulhauses Acher Mitte ist auf Kurs und per 31. Dezember 2020 sind bereits Aufwendungen im Betrag von CHF 3’185’626 angefallen. Es wird weiterhin davon ausgegangen, dass dieses Schulhaus im August 2022 in Betrieb genommen werden kann.

Ortsplanungsrevision. Mit der anstehenden Gesamtrevision der Ortsplanung wurde die Gemeinde Unterägeri aufgefordert, aufzuzeigen, wie eine nachhaltige ortsbauliche Entwicklung erzielt werden kann. Diese Grundlagen dienen der Ortsplanung mit Blick auf die Ausarbeitung von massgeschneiderten Zonen und Bauvorschriften.

Kiosk und Minigolf. Entsprechend des an der Dezembergemeindeversammlung 2019 gutgeheissenen Kreditbegehrens für den Rück- und darauffolgenden Neubau einer neuen, trendigen und spielerfreundlichen Minigolfanlage sind die Bauarbeiten zügig vonstattengegangen, so dass am 25. August 2021 die Eröffnung gefeiert werden konnte.

Josef Iten-Nussbaumer, Gemeinderat

Kantonsrat  33. Legislatur, 20. – 41. Sitzung

Über die Geschäfte im Kantonsrat, 33. Legislatur des Kantonsparlaments, 20. – 41. Sitzung gibt der Jahresbericht von Kantonsrat Fabio Iten Auskunft.

Änderung des Datenschutzgesetzes. Der Kanton Zug musste das kantonale Datenschutzgesetz an die heutigen technischen Gegebenheiten und die damit einhergehende Weiterentwicklung des Datenschutzes sowie an die europäischen Vorgaben anpassen. Das Gesetz regelt die Rechte und Pflichten hinsichtlich des Datenschutzes von öffentlichen Organen des Kantons Zug.

Totalrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (EG RHG). Der Kanton Zug löst das bisherige Register für die Zentrale Personenkoordination (ZPK) durch zwei neue, zukunftsfähige Register ab, eines für natürliche Personen und eines für juristische Personen. Diese neuen kantonalen Personenregister basieren unter anderem auf der Softwarelösung GERES.

Gesetzesinitiative für längere Ladenöffnungszeiten. Eine Gesetzesinitiative forderte, dass die Läden rund eine Stunde länger geöffnet haben dürfen. Die Regierung legte einen Gegenvorschlag für eine vollständige Liberalisierung vor. Da die Regierung mit ihrem Gegenvorschlag weiter ging als die Gesetzesinitiative selbst, war der Abstimmungsvorgang im Kantonsrat komplexer. Schlussendlich wurde die Gesetzesinitiative inklusive Gegenvorschlag abgelehnt. Das Zuger Stimmvolk lehnte am 14. März 2021 die Initiative deutlich ab.

Kantonsratsbeschlüsse / Kantonsratsbeschlüsse betreffend Corona. Die Details können dem ausführlichen Jahresbericht entnommen werden.

Finanzen 2020. Der Kanton Zug weist im Jahr 2019 einen Überschuss von 175.4 Mio. Franken aus und übertrifft das Budget um 204.9 Mio. Franken. Der Jahresabschluss 2020 weist einen Ertragsüberschuss von 285,5 Millionen Franken aus. Dabei handelt es sich um ein Rekordergebnis, zu dem einerseits hohe Erträge beigetragen haben, während andererseits die Aufwände tiefer ausfielen als budgetiert.

Vorstösse der Die Mitte-Fraktion. In einem Postulat fordert die Fraktion, dass durch eine einmalige Abschreibung der Investitionskosten von Zuger Alters- und Pflegeheimen die Aufenthaltstaxen gesenkt werden. Die Fraktion in einer Motion, dass die zusätzlich anfallenden Betriebs- und Investitionskosten eines CO2 neutralen Busbetriebs, die im Vergleich zu einem konventionellen Antrieb während der nächsten 20 Jahre anfallen von der öffentlichen Hand zu tragen sind und beim Kostendeckungsgrad von 40 Prozent nicht berücksichtigt werden. Zugunsten unseres Gewerbes fordert die Fraktion in einem Postulat, dass das Submissionsgesetz mit neuen Qualitätskriterien angepasst wird.

Vorstösse Fabio Iten. Das Gerichtsorganisationsgesetz soll angepasst werden, damit die Stellvertretung und der Zusammenschluss bei Friedensrichterämtern möglich wird und die Gemeindesouveränität dabei nicht aufgegeben werden muss. In einer Interpellation wurden Fragen gestellt, welche Massnahmen gegen die invasiven Quaggamuschel in den Zuger Gewässer getroffen werden. In einem Postulat wird gefordert, dass das Beleuchtungskonzept zu erneuern ist. Dabei sollen der neuste Stand der Technik sowie das Wissen um die schädliche Lichteinwirkung auf Mensch und Umwelt berücksichtigt werden.

Fabio Iten, Kantonsrat

Jahresrechnung 2020, Budget 2021, Jahresbeitrag

Das Rechnungsjahr 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund CHF 919.05 ab, das Budget 2020 sieht einen Verlust von CHF 352.00 vor. Die Höhe der Jahresbeiträge wird beibehalten.

Wahlen

Einstimmig werden in den Vorstand gewählt bzw. für eine weitere Amtsperiode bestätigt:

• Irene Iten-Muff, Sekretariat (bisher)
• Ursi Fuchs, Finanzen (bisher)
• Arthur Walker, Bürgerrat (neu)
• Reto-Iten Schmid, Korporationspräsident (neu)

In die Revisionsstelle gewählt wurde

• Sarina Schnüriger (neu)

Verdankungen

Ein grosses Dankeschön gilt den aus ihrem Amt zurückgetretenen Parteimitgliedern.

• Hansruedi Schnieper – Schreiber, Kassier der kath. Kirchgemeinde
• Gerhard Iten-Fuchs – Korporationsrat und –präsident,
  Vertretung des Korporationsrats im Vorstand
• Claudia Iten-Hess – Vertretung des Bürgerrats im Vorstand
• Brigitte Müller – Revisorin der Korporationsgemeinde
• Nik Graf – Beisitzer im Vorstand

Mit dem obligaten Lotto in fünf Gängen und vielen attraktiven Preisen findet die Generalversammlung schliesslich ihren Abschluss.

Arthur Walker, Medien

[foogallery id=»13785″]