Parteiversammmlung zur Budgetgemeinde 2010
2. Dezember 2010
Die gut besuchte Parteiversammlung der CVP Unterägeri stimmt nach eingehender Diskussion allen Anträgen des Gemeinderates zur Budgetgemeinde 2010 zu. Schwerpunkte sind dabei die ausgewogenen Gemeindefinanzen, die Sanierung der Heimelistrasse und der Konzessionsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde und der Wasserversorgung der Korporation Unterägeri.
In zustimmendem Sinn nimmt die CVP Kenntnis vom Finanz- und Investitionsplan. Gemeinderat Josef Iten-Nussbaumer, Vorsteher Finanzen und Steuern, weist in seinen Erläuterungen darauf hin, dass die vorliegende Finanzstrategie auch für die kommenden Jahre Gültigkeit habe. Dabei soll auch kontinuierlich daran gearbeitet werden, den Steuerfuss überlegt zu senken. Auch mit einer massvollen Steuersenkung (-1%) und den ausserordentlichen Abschreibungen von Fr. 1.5 Mio. kann der langfristigen Finanzplanung Rechnung getragen werden. Die CVP Unterägeri erwartet weiterhin einem nachhaltigen Umgang mit den Gemeindefinanzen, damit auch grössere, anstehende Investitionen (u.a. Neubau Werkhof Rankhof, Beteiligung Hallenbad in Oberägeri) problemlos finanziert werden können.
Das Kreditbegehren für die Sanierung der Heimelistrasse ist grundsätzlich unbestritten. Allerdings ist die CVP enttäuscht, dass die Trottoirsituation nicht zufriedenstellender gelöst werden konnte. So müssen Fussgänger im Abschnitt der Marienkirche gleich zweimal an unübersichtlichen Stellen die Strasse überqueren. Weiter erachtet es die CVP für sehr wichtig, dass auch die Heimlistrasse als attraktive Spazierstrasse längerfristig über ein separates Trottoir verfügen muss. Dabei muss der Gemeinderat schon jetzt dafür besorgt sein, auf der ganzen Länge Land für ein späteres Trottoir sicherzustellen. Die Heimelistrasse führt durch potentielles Baugebiet, wo künftig nur mit zunehmendem Verkehr zu rechnen ist. Die CVP wird anlässlich der Gemeindeversammlung entsprechende Zusatzanträge stellen.
Die Korporation Unterägeri betreibt bereits seit 115 Jahren eine eigene Wasserversorgung. Heute werden 3’500 Haushaltungen mit Trinkwasser versorgt. Zudem besteht eine enge Zusammenarbeit mit der Wasserversorgung Oberägeri. Damit die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten gemäss Gemeindegesetz geregelt werden können, stösst der Konzessionsvertrag auf breite Zustimmung.
Die CVP Unterägeri dankt dem Ende Jahres aus dem Amt scheidenden Gemeinderat Franz P. Iten ganz herzlich für sein grosses Engagement zugunsten der Einwohnergemeinde Unterägeri. Franz P. Iten war ein fachkundiger Gemeinderat mit besten Dossierkenntnissen. Er hat während seiner Amtszeit umsichtig dafür gesorgt, die Abteilung Soziales und Gesundheit personell optimal zu strukturieren. Er kann eine gut funktionierende Abteilung an seinen Nachfolger übergeben.
Bericht: Thomas Hess